Allgemeine Geschäftsbedingungen von Informer Online

Gültig ab 01.12.2020

UID: AT U72726179
Registereintrag/Firmenbuch Nr.: FN 479891 Y
Firmenbuchgericht: Handelsgericht Wien

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON INFORMER ONLINE

I. Allgemeines

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren sowie die Erbringung von Dienstleistungen durch unser Unternehmen (im Folgenden: Informer) an andere Unternehmen (im Folgenden: Kunden). Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind.
  2. Bei jeder Absprache oder Vereinbarung zwischen Informer und dem Kunden wird auf die entsprechende URL unserer AGB verwiesen. Auf Anfrage können die jeweils gültigen AGB auch an den Kunden versendet werden.
  3. Durch das Anklicken des Buttons „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiert“ bevor eine verbindliche Bestellung abgegeben wird, erklärt sich der Kunde mit der Geltung unserer AGB einverstanden.
  4. Unsere Dienstleistung bieten wir ausschließlich innerhalb Deutschlands, Österreichs und den Niederlanden an.

II. Geltungsbereich

  1. Diese AGB gelten für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote und Verträge zwischen Informer und unseren Kunden im Sinne der Bestimmungen unter I. 1..
  2. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit einem Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
  3. Der Einbeziehung und der Geltung entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Allgemeiner Geschäftsbedingungen eines Kunden, wird hiermit widersprochen.
  4. Die jeweils aktuellen AGB sind jederzeit auf unserer Webseite abrufbar (informer.eu/de/agb/) oder können über uns angefordert werden.

III. Bestellungen, Vertragsschluss, Vertragssprache

  1. Um erstmalig eine Bestellung über unsere Webseite platzieren zu können, bedarf es einer vorherigen Registrierung. Bitte beachten Sie diesbezüglich auch unsere Datenschutzerklärung (https://www.informer.eu/de/informer-datenschutz/). Unmittelbar nach der Registrierung erhält der Kunde seine Zugangsdaten per E-Mail zugesandt. Für weitere Bestellung genügt die Eingabe des von dem Kunden bei der Erstregistrierung festgelegten Logins und Passwortes. Durch das Einloggen mit den persönlichen Zugangsdaten kann der Kunde seine persönlichen Daten und Bestellungen jederzeit einsehen und ändern.
  2. Alle Angebote auf unserer Webseite sind freibleibend und unverbindlich und stellen keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Vertrags dar.
  3. Die von einem Kunden abgegebene Bestellung stellt ein an Informer gerichtetes Angebot zum Abschluss eines Vertrags dar. Nach Eingang der Bestellung erhält der Kunde von Informer eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail. Dies ist ausschließlich eine Bestätigung des Erhalts der Bestellung und stellt noch keine Annahme des Angebots dar.
  4. Wenn Sie sich auf unserer Webseite für ein Produkt entschieden haben, können Sie dies zunächst unverbindlich durch Anklicken des Buttons „Ich will dieses Paket“ in den Warenkorb legen. Die im Warenkorb abgelegten Produkte können Sie jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Sie geben gegenüber Informer ein verbindliches Angebot ab, wenn Sie den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons „Aktiviere mein Paket“ im Warenkorb abschließen. Die Daten der Bestellung können unmittelbar nach Platzierung der Bestellung über die Seite „Ihre Bestellung“ eingesehen und ausgedruckt werden.
  5. Der Vertrag zwischen Informer und dem Kunden kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Angebots erklären, dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail zusenden oder die Bestellung ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung liefern.
  6. Bei Vertragsschluss wird der Vertragstext von Informer gespeichert und dem Kunden auf Anfrage per E-Mail zugesandt.
  7. Die Vertragssprache ist deutsch.

IV. Vertragsbeendigung

  1. (___________________________________)

V. Preise

  1. Unsere Preise sind vor Abschluss der Bestellung bzw. vor Vertragsschluss im Warenkorb ersichtlich. Die jeweiligen Preise werden dem Kunden zudem in der per E-Mail zugesendeten Auftragsbestätigung
  2. Die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten sind in den angegebenen Preisen nicht enthalten. Eventuelle Export- oder Importkosten sind nicht in den Preisangaben inbegriffen und gehen zu Lasten des Kunden. Wir bitten unsere Kunden, sich diesbezüglich beim zuständigen Zollamt zu informieren.
  3. Für unsere Software entstehen unseren Kunden keine Versandkosten.
  4. Die Preise, die in dem Vertrag zwischen Informer und dem Kunden vereinbart wurden, gelten für die Dauer von zwölf Monaten ab dem Vertragsschluss. Informer behält sich vor, die Preise anschließend anzupassen. Hierüber wird der Kunde vorab informiert. Sollte der Kunde sich mit der Preisanpassung nicht einverstanden erklären, so kann er den Vertrag mit Wirkung ab der Preisanpassung beenden.

VI. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug

  1. Informer akzeptiert die folgenden Zahlungsarten:
    – Überweisung: Der Rechnungsbetrag ist innerhalb einer Woche (7 Tage) nach Zugang der Bestellbestätigung auf unser Konto zu überweisen.
  2. Gerät ein Kunde in Zahlungsverzug, so ist er verpflichtet, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Zudem hat Informer Anspruch auf die Zahlung eines Pauschalbetrags in Höhe von 40 Euro. Informer behält sich vor, weiteren Schadensersatz im Zusammenhang mit einem Zahlungsverzug geltend zu machen.

VII. Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt per Freischaltung der Software für den Kunden.
  2. Die Lieferung erfolgt nach Eingang der Zahlung des Kunden auf einem Konto von Informer.
  3. Anderweitige feste Liefertermine sind zwischen Informer und dem Kunden ausdrücklich zu vereinbaren.

VIII. Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

  1. Der Kunde ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von Informer nicht bestritten wird.
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

IX. Nutzungsrechte

  1. Informer überträgt dem Kunden die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an der Software. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte ist grundsätzlich nicht gestattet und bedarf der schriftlichen Genehmigung von Informer.
  2. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrags auf den Kunden über.
  3. Auch wenn das Nutzungsrecht auf den Kunden übertragen wurde, ist Informer berechtigt, mit der betreffenden Software uneingeschränkt Werbung zu betreiben, die Software an andere Kunden zur Verfügung zu stellen und die Software weiterzuentwickeln.

X. Haftung

  1. Informer haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Informer, seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet Informer für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist von Informer, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Informer haftet darüber hinaus auch für leicht fahrlässige Verletzungen von Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung sind und auf die der Kunde vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten). Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung solcher für den Vertrag wesentlicher Pflichten haftet Informer jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Informer im Übrigen nicht.
  2. Soweit Informer eine Garantie oder ein Beschaffenheitsrisiko übernommen hat, haftet Informer in diesem Rahmen. Eine eventuelle Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  3. Soweit die Haftung von Informer ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch soweit die Haftung für gesetzliche Vertreter, Angestellte und sonstige Erfüllungsgehilfen betroffen ist

XI. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

  1. Auf Verträge zwischen uns und unseren Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
  2. Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus dem Vertrag ist unser Geschäftssitz.
  3. Für Verträge mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist unser Geschäftssitz als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und unseren Kunden vereinbart.

XII. Schlussbestimmungen, salvatorische Klausel

  1. Sollte eine Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen, nichtigen oder nicht durchführbaren Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung. Die Parteien werden nach Möglichkeit eine wirksame bzw. durchführbare Bestimmung vereinbaren, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen, nichtigen oder nicht durchführbaren Bestimmung weitestgehend entspricht.
  2. Diese AGB können gelegentlich angepasst werden. Bei Änderungen werden die Kunden darüber informiert.
  3. Eine aktuelle Version dieser AGB ist stets auf unserer Webseite abrufbar, unter www.informer.eu/de/agb/